{"id":17132,"date":"2016-12-31T19:28:30","date_gmt":"2016-12-31T18:28:30","guid":{"rendered":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/?page_id=17132"},"modified":"2021-01-07T13:38:24","modified_gmt":"2021-01-07T12:38:24","slug":"terms-and-conditions","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/en\/terms-and-conditions\/","title":{"rendered":"Terms and Conditions"},"content":{"rendered":"
<\/span><\/div>\n\t
\n\t\t
\n\t\t\t

General terms and conditions<\/h1>\n

OnlineLessons.tv GmbH<\/strong>
\nKarolinenstra\u00dfe 29
\n67434 Neustadt\/Weinstra\u00dfe<\/p>\n

Tel. +49 (6321) 954 7330<\/p>\n

 <\/p>\n

Einf\u00fchrung<\/h3>\n

Willkommen bei onlinelessons.tv! Wir, die OnlineLessons.tv GmbH, betreiben unter der Internet-Domain onlinelessons.tv eine innovative Onlinelernplattform, die den Nutzern Musik und das Erlernen eines Musikinstruments in interaktiver und unterhaltsamer Weise nahebringt. Mit der Registrierung bei onlinelessons.tv stimmen Sie (\u201eNutzer\u201c) den nachstehend aufgef\u00fchrten Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (\u201eAGB\u201c) zu.<\/p>\n

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\u00a7 1 Geltungsbestimmungen<\/h3>\n

Wir bitten diese Nutzungsbestimmungen sorgf\u00e4ltig durchzulesen, denn f\u00fcr eine Gesch\u00e4ftsbeziehung zwischen OnlineLessons.tv GmbH (nachfolgend: Verk\u00e4ufer) und dem Nutzer bilden diese AGBs den rechtlichen Rahmen. Abweichende Bedingungen und Regelungen des Nutzers erkennt der Verk\u00e4ufer nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wurde von ihm ausdr\u00fccklich zugestimmt.<\/p>\n

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\u00a0\u00a7 2 Vertragsschluss<\/h3>\n

Nach Abschluss des Registriervorgangs wird der Nutzer automatisch aufgefordert eine Form der Mitgliedschaft zu w\u00e4hlen, die sich lediglich nach der Abrechnungsform richtet. Mit dem Klick auf \u201eJetzt kaufen\u201c wird die Bestellung ausgel\u00f6st. Unser Unterrichtsangebot in Form von Online-Video-Kursen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen noch unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Vertragsschluss entsteht durch das Bet\u00e4tigen des \u201eJetzt Kaufen\u201c-Buttons als Angebot und der Auftragsbest\u00e4tigung per E-Mail als Annahme. Die Vertragssprache ist Deutsch.<\/p>\n

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\u00a73 Widerrufsbelehrung<\/h3>\n

Der Nutzer kann den Vertragserkl\u00e4rung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gr\u00fcnden in Textform (Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Diese Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erf\u00fcllung unserer Informationspflichten gem\u00e4\u00df Art. 246 \u00a7 2 i.V.m. \u00a7 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unsere Pflichten gem\u00e4\u00df \u00a7 312g Abs.1 S.1 BGB i.V.m. Art. 246 \u00a7 3 EGBGB. Von einer wirksamen Belehrung wird ausgegangen, wenn Sie unser Unterrichtsangebot, in dem ein expliziter Hinweis auf diese Widerrufsbelehrung enthalten ist, mittels des Kauf-Buttons kaufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen\u00fcgt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:<\/p>\n

OnlineLessons.tv GmbH
\nKarolinenstra\u00dfe 29
\n67434 Neustadt\/Weinstra\u00dfe
\nE-Mail: email@learning.onlinelessons.tv<\/p>\n

 <\/p>\n

\u00a7 3.1 Widerrufsrecht<\/h3>\n

Ein gesetzliches Widerrufsrecht steht jedem Verbraucher zu. Verbraucher im Sinne des \u00a7 13 BGB ist jede nat\u00fcrliche Person, die ein Rechtsgesch\u00e4ft zu einem Zwecke abschlie\u00dft, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zugerechnet werden kann.<\/p>\n

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\u00a7 3.2 Widerrufsfolgen<\/h3>\n

Nach Aus\u00fcbung des Widerrufs ist der Nutzer nicht mehr berechtigt, das Angebot zu nutzen. Es wird darauf hingewiesen, dass OnlineLessons.tv GmbH berechtigt ist, f\u00fcr die Zeit der Nutzung des Angebots eine anteilige Verg\u00fctung einzubehalten, welche keinesfalls den jeweiligen Kaufpreis \u00fcbersteigt.<\/p>\n

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\u00a7 4 Verf\u00fcgbarkeit des Angebots<\/h3>\n

OnlineLessons.tv GmbH ist darum bem\u00fcht, jederzeit einen ordnungsgem\u00e4\u00dfen Betrieb von onlinelessons.tv sicherzustellen. OnlineLessons.tv GmbH garantiert allerdings keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wir stellen ein Unterrichtsangebot mit einer Verf\u00fcgbarkeit von (90%) pro Kalendermonat zur Verf\u00fcgung. Dabei bleiben Wartungsarbeiten unber\u00fccksichtigt. Diese k\u00f6nnen im Zeitraum von 22:00 bis 6:00 Uhr f\u00fcr insgesamt 6 Stunden pro Woche durchgef\u00fchrt werden. Wir nutzen f\u00fcr unseren Service aktuelle und allgemein erprobte Technologien. Damit Sie unser Angebot in vollem Ma\u00dfe nutzen k\u00f6nnen, m\u00fcssen Sie gleicherweise diese Technologien verwenden (z.B. empfohlener Internetzugang DSL 6000, aktuelle Browsertechnologien) oder deren Verwendung auf Ihrem Computer zulassen (z.B. Aktivierung von Cookies). Bei Gebrauch \u00e4lterer oder anderweitiger Technologien besteht die M\u00f6glichkeit, dass Sie unsere angebotenen Leistungen nur eingeschr\u00e4nkt nutzen k\u00f6nnen.<\/p>\n

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\u00a7 5 Preise und Zahlungsbedingungen<\/h3>\n

Die Endpreise wie auch der Nutzungsumfang der von OnlineLessons.tv GmbH bereitgestellten Leistungen ergeben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis, welches zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses g\u00fcltig ist. Abrufbar ist dies hier<\/a>.
\nSollte die Nutzung unseres Angebots innerhalb einer Test- oder Sonderaktion unentgeltlich erfolgen, verf\u00fcgt der Nutzer m\u00f6glicherweise lediglich \u00fcber einen begrenzten Funktionsumfang. Ein Anspruch auf dauerhafte Nutzung besteht nicht. Diese kostenfreie Nutzung endet nach 24 Stunden. F\u00fcr den vollen uneingeschr\u00e4nkten Zugang zu den Lerninhalten und Funktionen werden Geb\u00fchren f\u00e4llig, soweit der Nutzer gesondert bestellt oder bucht.<\/p>\n

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\u00a7 6 Abrechnungsart, K\u00fcndigung, Vertragsverl\u00e4ngerung<\/h3>\n

Die Produkte von onlinelessons.tv k\u00f6nnen nur als Abonnement erworben werden. Welche Abrechnungsart verfolgt wird, welcher Preis und welche Laufzeit f\u00fcr das jeweilige Angebot bestimmt sind, werden innerhalb des Angebots aufgef\u00fchrt und vor Abschluss der Bestellung vollst\u00e4ndig zusammengefasst. Ein Vertrag \u00fcber den Erwerb einer Mitgliedschaft kommt durch den Klick auf den \u201eJetzt kaufen\u201c-Button zustande.
\nMitgliedschaften mit Abonnement werden f\u00fcr eine bestimmte Laufzeit geschlossen. Die Verg\u00fctung ist bereits bei Vertragsschluss f\u00fcr die gesamte Laufzeit f\u00e4llig, soweit nichts anderes aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis ersichtlich ist. Die Laufzeit verl\u00e4ngert sich automatisch wiederkehrend um die jeweilig vertraglich vereinbarte Laufzeit, sofern der Vertrag nicht 30 Tage (bei Mitgliedschaft TWELVE und TWELVE PLUS) bzw. 7 Tage (bei Mitgliedschaft ONLY ONE) vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gek\u00fcndigt wird. Auch f\u00fcr die Vertragsverl\u00e4ngerung wird der Rechnungsbetrag mit der gew\u00e4hlten Zahlungsart erhoben.<\/p>\n

Die K\u00fcndigung hat schriftlich per Fax, Brief oder E-Mail zu erfolgen. Sie wird von OnlineLessons.tv GmbH best\u00e4tigt.
\nSollte ein wichtiger Grund vorliegen, der eine sofortige K\u00fcndigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses rechtfertigt, sind beide Vertragsparteien dazu jederzeit berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer mit einer f\u00e4lligen Zahlung nach Erhalt einer Zahlungserinnerung oder Mahnung l\u00e4nger als 10 Werktage in Verzug ger\u00e4t oder er gegen die Verhaltensregeln von onlinelessons.tv oder gegen sonstige Bestimmungen verst\u00f6\u00dft und trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe schafft. Einer Abmahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Versto\u00df so schwerwiegend ist, dass onlinelessons.tv ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist.<\/p>\n

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\u00a7 7 Datenschutz<\/h3>\n

Zu datenschutzrechtlichen Fragen verweisen wir auf unsere Datenschutzbelehrung<\/a>.<\/p>\n

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\u00a7 8 Haftung<\/h3>\n

Schadensersatzanspr\u00fcche des Nutzers sind ausgeschlossen. Schadensersatzanspr\u00fcche, die auf der Verletzung von Leben, K\u00f6rper, Gesundheit oder aus der Verletzung essentieller Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten) beruhen, sowie die Haftung f\u00fcr sonstige Sch\u00e4den, die auf einer von onlinelessons.tv, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen vors\u00e4tzlichen oder grob fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung gr\u00fcnden, sind ausgenommen. Solche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erf\u00fcllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages erforderlich ist. Unter Kardinalpflichten versteht man in der Rechtsprechung solche Verpflichtungen, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrags \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelm\u00e4\u00dfig vertraut und vertrauen darf – also die wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten. F\u00fcr leichte Fahrl\u00e4ssigkeit haftet OnlineLessons.tv GmbH lediglich dann, wenn eine f\u00fcr die Erreichung wesentliche Vertragspflicht durch onlinelessons.tv, einen gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen verletzt wurde. Auch hiervon ausgenommen sind Schadensersatzanspr\u00fcche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit.
\nDie Haftungsbeschr\u00e4nkungen bestehen gleicherma\u00dfen zugunsten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erf\u00fcllungsgehilfen von OnlineLessons.tv GmbH, sofern Anspr\u00fcche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.<\/p>\n

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\u00a7 9 Urheber, Marken- und Namensrechte, Eigentumsrechte<\/h3>\n

Jegliche Rechte am Angebot von OnlineLessons.tv GmbH und seiner Kennzeichnung \u201eonlinelessons.tv\u201c, einschlie\u00dflich s\u00e4mtlicher von OnlineLessons.tv GmbH erstellten und innerhalb des Unterrichtsportals verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke, sind urheberrechtlich gesch\u00fctzt und eine Nutzung \u00fcber das Portal hinaus bedarf einer Einwilligung (\u00a7 183 BGB) von OnlineLessons.tv GmbH.<\/p>\n

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\u00a7 10 von Nutzern eingestellte Inhalte; Registrierungsdaten<\/h3>\n

Wir gestatten dem Nutzer im Rahmen der interaktiven Nutzung von onlinelessons.tv, selbst kreierte Inhalte (wie Bilder, Audiobeitr\u00e4ge oder Videos) zu speichern, zu ver\u00f6ffentlichen, mit anderen Nutzern zu teilen und an OnlineLessons.tv GmbH zu \u00fcbermitteln, so dass sie der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich werden. onlinelessons.tv \u00fcberwacht dies dabei nicht und beansprucht auch keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Sofern der Nutzer eigene Inhalte einstellt, insbesondere in Diskussionsforen, verpflichtet er sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende und volksverhetzende Inhalte zu verbreiten oder zu Straftaten aufzurufen.<\/p>\n

Wir weisen darauf hin, dass ausschliesslich sog. “GEMA freie Musik” bzw. Musik (auch nicht in Teilen) , die nicht von solchen Komponisten oder Textautoren geschaffen worden ist, die Mitglied der GEMA oder einer anderen Verwertungsgesellschaft f\u00fcr Musikrechte sind, verwendet werden darf.
\nEs k\u00f6nnen also nur solche Musiktitel bzw. Teile davon verwendet werden,\u00a0 die von freien (nicht an die GEMA oder andere Verwertungsgesellschaften gebundenen) Autoren und Komponisten geschaffen wurden, da ansonsten f\u00fcr die Nutzung dieser Musik Abgaben abgef\u00fchrt werden m\u00fcssten.
\nAusserdem weisen wir darauf hin, dass der Nutzer bei eigenen gespeicherten und ver\u00f6ffentlichten Inhalten (Musik,Fotos,Videos etc.) Inhaber der Leistungsschutzrechte, Pers\u00f6nlichkeitsreche,Urheberrechte oder der Nutzungsrechte an diesen Rechten sein muss, d.h. dass der Nutzer die eingestellten Inhalte entweder selber geschaffen haben muss oder die Nutzungsrechte zur Verwendung auf unserer Seite von den Berechtigten erworben haben muss.<\/p>\n

OnlineLessons.tv GmbH kann jederzeit von dem Recht, s\u00e4mtliche ver\u00f6ffentlichten Inhalte ganz oder teilweise zu sperren oder zu l\u00f6schen, Gebrauch machen. Ersatzanspr\u00fcche des Nutzers wegen gel\u00f6schter Inhalte sind ausgeschlossen. Der Nutzer ist selbst verantwortlich f\u00fcr die Sicherung der eingestellten Inhalte.
\nDie Einstellung von Inhalten ist nur f\u00fcr den privaten Gebrauch gestattet. Inhalte, die der Verfolgung von Werbezwecken oder gewerblicher Interessen dienen, werden nicht stattgegeben.
\nDer Nutzer ist dar\u00fcber hinaus dazu aufgefordert, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Er tr\u00e4gt demzufolge Sorge daf\u00fcr, dass kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. Des Weiteren \u00fcbernimmt er die Verantwortung daf\u00fcr, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Trojanern und sonstigen Programmen sind, welche die Funktionsf\u00e4higkeit, den Bestand des Unterrichtsportals oder auch andere Nutzer erheblich beeintr\u00e4chtigen oder gef\u00e4hrden k\u00f6nnen.
\nAuch besteht gegen\u00fcber OnlineLessons.tv GmbH eine Gew\u00e4hrleistung dar\u00fcber, dass die Inhalte des Nutzers frei von Rechten Dritter genutzt werden k\u00f6nnen. Darunter fallen auch etwaige Pers\u00f6nlichkeitsrechte aller abgebildeten, genannten und in die Inhalte miteinbezogenen Dritten.
\nSollte ein Nutzer gegen diese Vereinbarung versto\u00dfen, wird der Nutzer von seiner Mitgliedschaft oder zumindest von der M\u00f6glichkeit, Inhalte zu ver\u00f6ffentlichen, ausgeschlossen.<\/p>\n

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\u00a7 11 Schlussbestimmungen<\/h3>\n

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern gesetzlich zul\u00e4ssig, ist Erf\u00fcllungsort und ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand Neustadt an der Weinstra\u00dfe. Diese Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen \u00fcbrigen Teilen verbindlich.<\/p>\n

OnlineLessons.tv GmbH beh\u00e4lt sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen ohne Angabe von Gr\u00fcnden zu \u00e4ndern, soweit dies aufgrund von \u00c4nderungen der Leistungen von OnlineLessons.tv GmbH, des Umfangs von onlinelessons.tv oder aufgrund rechtlicher \u00c4nderungen oder technischer Fortentwicklung erforderlich ist. Dies gilt speziell dann, wenn neue Angebote von onlinelessons.tv neuer Regelungen bed\u00fcrfen.<\/p>\n

Die abge\u00e4nderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail zugesandt. Legt er keinen Widerspruch innerhalb von sechs Wochen ein, gelten diese als angenommen. Gesetzt den Fall einer Erhebung des Widerspruchs kann OnlineLessons.tv GmbH das Konto des Nutzers sperren. Bereits geleistete Zahlungen werden dann anteilig im Verh\u00e4ltnis zur Restlaufzeit erstattet. Diese Rechtsfolgen werden dem Nutzer in der E-Mail mit den ge\u00e4nderten Nutzungsbestimmungen gesondert mitgeteilt.<\/p>\n\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n<\/div><\/div><\/div><\/div>

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\n

Alternative Dispute Resolution in accordance with Art. 14 (1) ODR-VO and \u00a7 36 VSBG:<\/h3>\n\n

Die Europ\u00e4ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https:\/\/ec.europa.eu\/consumers\/odr<\/a> findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.<\/p>\n<\/div>\n\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n<\/div><\/div><\/div><\/div>\n<\/section>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"General terms and conditions OnlineLessons.tv GmbH Karolinenstra\u00dfe 29 67434 Neustadt\/Weinstra\u00dfe Tel. +49 (6321) 954 7330   Einf\u00fchrung Willkommen bei onlinelessons.tv! Wir, die OnlineLessons.tv GmbH, betreiben unter der Internet-Domain onlinelessons.tv eine [...]","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":10,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"notitle.php","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-17132","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/17132\/"}],"collection":[{"href":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/"}],"about":[{"href":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page\/"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1\/"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments\/?post=17132"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/17132\/revisions\/"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/learning.onlinelessons.tv\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/?parent=17132"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}